zurück

01.09.2011 Nur eine regelmäßige Arbeitsstätte möglich

Unter Änderung seiner bisherigen Rechtsprechung hat der BFH entschieden, dass ein Arbeitnehmer nicht mehr als eine regelmäßige Arbeitsstätte innehaben kann und damit das steuerliche Reisekostenrecht erheblich vereinfacht (BFH, Urteile v. 9.6.2011 - VI R 55/10, VI R 36/10 und VI R 58/09; jeweils veröffentlicht am 24.8.2011). Hintergrund: Reisekosten oder doppelte Haushaltsführung? „Pendlerpauschale” oder 30 Cent pro Fahrtkilometer? Anspruch auf Verpflegungspauschalen? Und Zuschlag zum geldwerten Vorteil bei Firmenwagennutzung oder nicht? Gemeinsam ist all diesen Fragen, dass meist das Vorliegen einer sog. „regelmäßigen Arbeitsstätte“ ihre Beantwortung beeinflusst. Nach der Rechtsprechung des BFH ist grds. jede ortsfeste dauerhafte betriebliche Einrichtung des Arbeitgebers, der der Arbeitnehmer zugeordnet ist und die er nicht nur gelegentlich, sondern mit einer gewissen Nachhaltigkeit, d.h. fortdauernd und immer wieder aufsucht, eine „regelmäßige Arbeitsstätte“. Beim Vorliegen dieser Voraussetzungen konnte ein Arbeitnehmer nach bisher ständiger Rechtsprechung auch mehrere „regelmäßige Arbeitsstätten“ nebeneinander haben. Hieran hält der VI. Senat des BFH jedoch nicht länger fest und begründet dies damit, dass der ortsgebundene Mittelpunkt der beruflichen Tätigkeit des Arbeitnehmers nur an einem Ort liegen könne, selbst wenn der Arbeitnehmer fortdauernd und immer wieder verschiedene Betriebsstätten seines Arbeitgebers aufsuche.