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18.05.2009 Kurzarbeitergeld verlängert

Als zusäzlich stabilisierende Maßnahme für den Arbeitsmarkt hat Bundesarbeitsminister Olaf Scholz die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes mit den Arbeitgebern und mit dem DGB vereinbart. Desweiteren sollen Arbeitgeber nach sechs Monaten Kurzarbeit die Sozialversicherungsbeiträge voll erstattet bekommen.

Hier die Veröffentlichung auf der Homepage des Bundesarbeitsministeriums:

Zusätzliche stabilisierende Maßnahmen für den Arbeitsmarkt

Alle Prognosen für die wirtschaftliche Entwicklung gehen von einer weltweiten Krise mit gravierenden Auftrags- und Absatzeinbrüchen aus. Deswegen wollen wir zusätzliche stabilisierende Maßnahmen für den Arbeitsmarkt, die es ermöglichen, mit Sozialpartnerschaft durch die Krise zu kommen. Dazu wird vereinbart:

"Kurzarbeitergeld plus" - Verlängerung der Zahldauer auf 24 Monate, vollständige Entlastung von den Sozialversicherungsbeiträgen und weitere Vereinfachungen

Die bisherigen Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld haben geholfen, mehrere Hundert­tausend Arbeitsplätze zu sichern. Weitere Verbesserungen sollen helfen, dass die Betriebe über die Krise hinweg an den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern festhalten.

Die Bezugsdauer soll auf 24 Monate verlängert werden. Wenn in einem Unter­nehmen bereits sechs Monate Kurzarbeit geleistet worden sind, soll der Betrieb danach vollständig von den Sozialversicherungsbeiträgen entlastet werden. Für die Berechnung des Sechs-Monats-Zeitraums ist es ausreichend, dass Kurzarbeit in den Unternehmen durchgeführt wurde. Dabei werden auch Zeiträume vor In-Kraft-Treten des "Kurzarbeitergeldes Plus" berücksichtigt.

Grundsätzlich sollen die Rahmenbedingungen der Kurzarbeit so gestaltet werden, dass eine Unterbrechung der Kurzarbeit in einzelnen Betriebs­teilen keine neuerliche Beantragung notwendig macht, solange der Bewilligungszeitraum gilt. Angesichts dieser Regelungen brauchen wir keine Veränderungen beim Transfer-Kurzarbeitergeld. Das vorrangige Anliegen in der aktuellen Krise ist, den Verbleib der Beschäftigten im Unternehmen zu fördern.